Weitergedacht: Wissenschaft & Perspektive
Schreibe einen Kommentar

Demokratie ade?

Vergleiche zur NS-Zeit werden aktuell sowohl von Putin gezogen als auch von Menschen, die gegen den von ihm veranlassten Krieg gegen die Ukraine protestieren. Foto: Dea Piratedea

Vergleiche zur NS-Zeit werden aktuell sowohl von Putin gezogen als auch von Menschen, die gegen den von ihm veranlassten Krieg gegen die Ukraine protestieren. Foto: Dea Piratedea

Weltweit nimmt die Zahl der Autokratien und herrschenden Diktatoren und Despoten zu. Demokratien scheinen es zunehmend schwerer zu haben. Ein Sinnbild dieser Entwicklung: der Ukraine-Krieg. Auf der einen Seite die junge ukrainische Demokratie, auf der anderen Seite eine Autokratie mit faschistoiden Zügen. Der Atem des Kalten Krieges scheint wieder spürbar. Aber ist das wirklich so? Um dem Ganzen auf den Grund zu gehen, haben wir mit dem Historiker Professor Dr. Christian Geulen gesprochen.

Prof. Dr. Christian Geulen vor der Universitätsbibliothek des Campus Koblenz. Foto: Markus Möwis

Christian Geulen beschäftigt sich unter anderem mit Rassismustheorien und Historischer Semantik. Seine nächste Veröffentlichung behandelt die Bedeutungsgeschichte des 20. Jahrhunderts – darunter auch die Themenbereiche Demokratie und Ost-West-Konflikt. Foto: Markus Möwis

Im neuesten Bertelsmann Transformation Index wurde eine Zunahme von Autokratien festgestellt. Demokratien scheinen auf dem Rückzug. Stimmen Sie dieser Feststellung zu?

Die Zunahme von Autokratien ist ein Fakt. Das bedeutet aber keinen Rückgang, sondern eine Veränderung der Demokratie. Die jetzigen Autokratien waren vor ein paar Jahren noch halbwegs funktionierende Demokratien. Formal sind es Russland und viele andere Länder immer noch. Es handelt sich um einen längerfristigen Prozess. In den letzten 200 Jahren hat sich die Demokratie fast überall durchgesetzt, jetzt wird sie von innen und von außen neu in Frage gestellt. Insofern machen wir einen massiven Strukturwandel durch.

Wie erklären Sie sich diese Entwicklung?

Einzelne Ereignisse wie der Irak- oder der Ukraine-Krieg sind lediglich Symptome. Die Entwicklung hat vielmehr mit dem Ende des Ost-West-Konflikts zu tun. Hier ist ein Vakuum entstanden. In den 1990er Jahren wurde vorhergesagt, dass sich die Demokratie überall durchsetzen werde. Einen solchen bipolaren Konflikt kann man aber nicht einseitig auflösen. Dadurch steht die andere Seite automatisch zur Disposition. Vor allem im Westen wurde die Demokratie in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts vorschnell zum Nonplusultra erklärt. Jetzt wird immer deutlicher, dass sie reformbedürftig ist und strukturelle Schwächen hat. Dabei wird sie als das letzte große und relevante politische System wahrgenommen. Egal, wie autokratisch manche Regime von außen betrachtet wirken – sie bezeichnen sich selbst als demokratisch. Als Wert, Ziel und Ideal ist diese Art des Systems weltweiter Konsens.

In unserer Serie Weitergedacht: Wissenschaft & Perspektive fragen wir genau nach: zur Arbeit, Erfahrung und Sichtweise unserer Forschenden.

Gibt es historische Parallelen?

Nicht was die Demokratie angeht. Ich habe den Eindruck, dass dieses System erst jetzt aus sich heraus hinterfragt wird. Es ist aber in gewisser Weise alternativlos. Selbst seine Gegner wollen die “wahre Demokratie” errichten. Es handelt sich hier um einen langfristigen Strukturwandel, der nicht mit der Überwindung der Demokratie, sondern mit ihrer Neuerfindung im 21. Jahrhundert ausgehen dürfte.

Könnte man das russische System mit einer Monarchie vergleichen?

Die russischen Oligarchen haben ihre Stellung nicht qua Geburt wie Adlige. Oligarchien dieser Art sind ein Produkt des Kapitalismus. Im Sozialismus waren es Parteibonzen, die durch politische Kanäle Reichtum und Einfluss erhielten. Seit dem Zusammenbruch des Sozialismus sind es Turbokapitalisten. Der ganze Osten wurde nach dem Fall des Eisernen Vorhangs von einer Welle des marktwirtschaftlich-kapitalistischen Systems überrannt. Dabei haben sich Monopole einzelner Personen oder Unternehmen gebildet. Vom Habitus her können sie an Monarchien erinnern. Das heutige Russland ist aber eher eine Autokratie, die aus der Demokratie erwachsen ist.

Das transatlantische Bündnis und die NATO standen bis vor Kurzem auf dem Prüfstand. Nach der russischen Invasion der Ukraine spricht Bundeskanzler Olaf Scholz von einer “Zeitenwende”. Wie ordnen Sie den Begriff ein?

Jedes Ereignis der letzten 20 Jahre wurde als “Zeitenwende” betrachtet. Das gilt auch für die Corona-Pandemie. Bei den ganzen Zeitenwenden, die wir hatten, halte ich diesen Begriff für naiv. Wir leben vielmehr in einer Transformationsphase, die sich in 100 Jahren als sehr radikal herausstellen könnte. Sie ist in etwa vergleichbar mit dem 16. oder dem späten 18. Jahrhundert. Aktuell erleben wir auch einen Einschnitt in den westlich-russischen Beziehungen. Putin wollte schon immer eine Art Sowjetunion ohne Sozialismus. Vom Westen wurde das nur nicht so wahrgenommen. Ich fände es sinnvoll, wenn man sich mehr auf den konkreten Konflikt beziehen würde. Man sollte ihn nicht in geschichtsphilosophische Überlegungen über Zeitenwenden einbetten. Diese legitimieren letztendlich nur 100 Milliarden für die Bundeswehr.

Unter anderem aus den Reihen der SPD wird Kritik an Olaf Scholz’ Aufrüstungspaket geübt. Gibt es Parallelen zur Wiederbewaffnung in den 1950er Jahren?

Es gibt fundamentale Unterschiede, auch wenn die Debatte um eine neue Aufrüstung in der Tat Parallelen aufweist. Damals waren seit dem Zweiten Weltkrieg zehn Jahre vergangen, die Welt lag in Schutt und Asche. Schon in den 1950ern gab es entsprechende Gegenbewegungen. Damals war eine Aufrüstung durch die russische Bedrohung und den Koreakrieg legitimierbar. Ab den 1960er Jahren war sie jedoch kein Thema mehr. In einem Vortrag vor Offizieren der Bundeswehr forderte Sönke Neitzel (Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam; Anm. d. Red.) kürzlich, aus der Bundeswehr eine schlagkräftige Armee zu machen oder sie abzuschaffen. Das ist eine hart wirkende, aber kluge Alternative. Die deutsche Bundeswehr hat seit Jahrzehnten ein Identitätsproblem. Sie ist eine Armee, die keine sein will. Offenbar soll das geändert werden. Dabei ist ein hochgerüstetes, eigenständig agierendes Deutschland schon aus der Geschichte heraus problematisch.

Es gibt bereits Überlegungen zu einer EU-Armee. Würden Sie sagen, dass die europäischen Staaten dadurch näher aneinanderrücken?

Das Argument klingt auf den ersten Blick logisch. Aber die EU ist kein Nationalstaat und wird es niemals werden. Es gibt keine gemeinsame europäische Öffentlichkeit. Um zu erfahren, was in anderen europäischen Zeitungen steht, müsste ich die jeweilige Sprache beherrschen. Es gilt, neue Strukturen auszudenken, die das Europäische wirklich fördern. Die neuen Medien bieten da viele Möglichkeiten – auch im Rahmen der Bildungspolitik. Sind diese Ziele erreicht, lohnt sich eine gemeinsame Sicherheitspolitik.

Ist der aktuelle Konflikt aus Ihrer Sicht eher ein ukrainischer Verteidigungskrieg, ein russischer Angriffskrieg oder möglicherweise gar ein Vernichtungskrieg?

Ich bin kein Militärhistoriker. Mir fällt allerdings auf, dass sich eine neue Sprachnutzung durchgesetzt hat. In Presseberichten über vergangene Kriege hieß es “Krieg in”, jetzt heißt es “Krieg gegen die Ukraine”. Das sind sprachliche Feinheiten, die etwas in der Wahrnehmung bewirken. Was den Krieg selbst angeht, sehe ich keinen Vernichtungskrieg. Zu Beginn hatte ich erwartet, dass die russische Armee die Ukraine innerhalb einer Woche regelrecht überrollt. Das ist aber nicht der Fall. Formalrechtlich ist er ein Angriffskrieg und somit völkerrechtswidrig. In Teilen ist er auch ein Bürgerkrieg, der seit etwa zehn Jahren schon im Gange ist.

Derzeit wird der russische Staat gerne mit dem NS-Regime verglichen. Hitlers Angriff auf Polen wurde mit dem Argument der Verteidigung legitimiert. Russlands Präsident Putin will in der Ukraine nach eigener Aussage russische Staatsbürger vor einem Genozid schützen. Sind die Vorgehensweisen vergleichbar?

Ich glaube nicht. Jeder Kriegsbeginn wird mit einer Verteidigung begründet. Damit sind Putin und Hitler nicht allein. Generell würde ich vor einer Parallelisierung warnen. Was Hitler wollte, war nachlesbar. Das schließt auch den Antisemitismus ein. Putin macht keine Vernichtungspolitik gegen eine bestimmte Rasse, gegen eine Gruppe oder gegen ein Volk. Für mich fehlt die entsprechende Rhetorik, um eine Vergleichbarkeit herzustellen. Anscheinend will Putin die Weltmacht Russland in jeglicher Hinsicht wiederherstellen. Das ist ein absurder Gedanke, aber doch etwas anderes als bei Hitler.

Bei all den Vergleichen wird der “Kalte Krieg” außen vorgelassen. Würden Sie sagen, dass er niemals aufgehört hat? 

Er lebt in unserer Wahrnehmung solcher Konflikte weiter. Wir können ihn nicht anders erklären und darstellen als in der Sprache, die wir ein halbes Jahrhundert gelernt haben. Putin will den Kalten Krieg auf jeden Fall wiederbeleben. Die Sowjetunion als Weltmacht funktioniert nur in einem bipolaren Gegensatz mit einem “bösen Westen”. Im Westen wird dieses Bild aufgegriffen, weil es die Welt einfacher ordnet. Tatsächlich gab es in Europa nie eine friedlichere Phase als die des Kalten Krieges. Auf eine merkwürdige Weise scheinen wir uns kollektiv dahin zurückzusehnen.

Welche Hoffnungen hegen Sie für die Zukunft angesichts aller aktuellen Entwicklungen?

Ich halte es für notwendig, dass sich ein Bewusstsein für die spezifischen Probleme und Konflikte sowie für die spezifische Kultur des 21. Jahrhunderts entwickelt, wie in der Umweltpolitik und beim Klimawandel. Im Hinblick auf politische Systeme wie Demokratie und Autokratie sollte das 21. Jahrhundert mehr auf sich selbst schauen: Was sind die tatsächlichen Strukturprobleme und welche Herausforderungen, Hoffnungen und Chancen ergeben sich daraus?

Interview: Markus Möwis

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.